Initiative 18 im Gespräch mit dem Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien

Initiative 18 im Austausch mit dem Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien

Berlin, 8. Juli 2026 – Vertreter der Initiative 18 - free, safe & sustainable media e.V. haben sich in Berlin mit Ministerialdirigent Dr. Jan Ole Püschel und Natalie Kowalczyk aus dem Haus des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) getroffen. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die aktuellen Herausforderungen für den Medienstandort Deutschland sowie die zentralen Ziele der Initiative 18.

Für die Initiative 18 nahmen Manfred Kluge und Klaus-Peter Schulz an dem Treffen teil.

Medienvielfalt und faire Wettbewerbsbedingungen

Ein zentrales Thema des Austauschs war die asymmetrische Regulierung nationaler Medienanbieter. Insbesondere in den Bereichen Werbung und Datenschutz sehen sich deutsche Publisher und Rundfunkanbieter mit regulatorischen Anforderungen konfrontiert, die im Vergleich zu globalen digitalen Plattformen zu einem strukturellen Wettbewerbsnachteil führen. Die Initiative 18 sieht hier dringenden politischen Handlungsbedarf: Sowohl das Kartell- als auch das Medienrecht müssen an die veränderten Marktbedingungen angepasst werden, um Innovation, Vielfalt und einen fairen Wettbewerb dauerhaft zu sichern.

Die Schaffung fairer Wettbewerbsbedingungen im digitalen Medienökosystem ist nicht nur eine wirtschaftliche Frage – sie ist eine Voraussetzung dafür, dass unabhängiger und vertrauenswürdiger Journalismus auch langfristig finanzierbar bleibt.

Freie, sichere und nachhaltige Medien als internationales Ziel

Ein weiterer Schwerpunkt des Gesprächs war das gemeinsame Anliegen, „Freie, sichere und nachhaltige Medien" als neues Nachhaltigkeitsziel in die internationale Agenda von UNESCO und Vereinten Nationen einzubringen. Die Initiative 18 setzt sich dafür ein, die gesellschaftliche Bedeutung unabhängiger Medien als Grundvoraussetzung für Demokratie, Meinungsfreiheit und nachhaltige Entwicklung auf internationaler Ebene stärker zu verankern – und damit den bestehenden 17 UN-Nachhaltigkeitszielen ein 18. hinzuzufügen.

Gemeinsame Überzeugung – und der Ruf nach konkreten Maßnahmen

Das Gespräch verlief in einer konstruktiven und offenen Atmosphäre. Beide Seiten teilten die Einschätzung, dass die politischen Weichenstellungen nun von konkreten Maßnahmen begleitet werden müssen. Sie vereinbarten, den Dialog fortzusetzen und die Zusammenarbeit bei zentralen medienpolitischen Zukunftsthemen weiter zu intensivieren.

Die Initiative 18 wertet das Treffen als wichtiges Signal: Es zeigt, dass das Thema freier, sicherer und nachhaltiger Medien auf politischer Ebene Gehör findet – und dass der Wille zur gemeinsamen Gestaltung vorhanden ist. Wir freuen uns auf die Fortsetzung des Dialogs.